AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (private Auftraggeber)

 

I. Allgemeines
Maßgebliche Vertragsgrundlage für den, von der ARNOLD GebäudeTechnik GmbH, auszuführenden Auftrag des Auftraggebers sind vorrangig individuelle Vereinbarungen, sowie nachrangig die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle Vertragsabreden sollen schriftlich, in elektronischer Form (§ 126 a BGB) oder in Textform (§ 126 b BGB) erfolgen.

II. Angebote und Unterlagen

Angebote, Kalkulationen, Pläne, Zeichnungen, Berechnungen, Kostenvoranschläge oder andere Unterlagen der ARNOLD GebäudeTechnik GmbH dürfen ohne deren Zustimmung weder vervielfältigt oder geändert noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Bei Nichterteilung des Auftrags sind die Unterlagen einschl. Kopien unverzüglich an den Unternehmer herauszugeben. Angebote sind für die ARNOLD GebäudeTechnik GmbH nur 56 Kalendertage bindend.

III. Preise

1. Für erforderliche/notwendige Arbeitsstunden in der Nacht, an Sonn- oder Feiertage werden die ortsüblichen Zuschläge berechnet.

2. Soweit erforderlich, werden Strom-, Gas- oder Wasseranschluss der ARNOLD GebäudeTechnik GmbH unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Die Verbrauchskosten trägt der Auftraggeber.

IV. Zahlungsbedingungen und Verzug

1. Nach Abnahme des Werkes sind Rechnungen sofort fällig und zahlbar. Alle Zahlungen sind auf das Äußerte zu beschleunigen und vom Auftraggeber ohne jeden Abzug (Skonto, Rabatt) nach Abnahme und spätestens binnen 14 Tagen nach Rechnungserhalt an die ARNOLD GebäudeTechnik GmbH zu leisten. Nach Ablauf der 14-Tages-Frist befindet sich der Auftraggeber in Verzug, sofern er die Nichtzahlung zu vertreten hat.

2. Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen.

V. Abnahme

Die vereinbarte Leistung ist nach Fertigstellung abzunehmen und gegenzuzeichnen.
Wird die Leistung durch den Auftraggeber in Gebrauch genommen, so gilt dies als Abgenommen für die erbrachten Leistungen.

VI. Sachmängel – Verjährung

1. Soweit der Hersteller in seinen Produktunterlagen oder seiner Werbung Aussagen zu einer besonderen Leistung, Beschaffenheit oder Haltbarkeit seines Produktes macht, (z. B. 10-jährige Haltbarkeitsgarantie), werden diese Herstelleraussagen nicht zu einer vereinbarten Beschaffenheit des Werkvertrages.

2. Die Mängelansprüche des Auftraggebers verjähren gemäß § 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB in fünf Jahren ab Abnahme bei Abschluss eines Werkvertrages für Arbeiten an einem Bauwerk,

a) im Falle der Neuherstellung oder Erweiterung der Gebäudesubstanz (Auf-, Anbauarbeiten)

b) oder in Fällen der Einbau-, Umbau-, Erneuerungs- und Reparaturarbeiten an einem bereits errichteten Bauwerk, wenn die Arbeiten

- bei Neuerrichtung des Gebäudes zu den Bauwerksarbeiten zählen würden,

- nach Art und Umfang der Konstruktion, Bestand, Erhaltung oder Benutzbarkeit des Gebäudes von wesentlicher Bedeutung sind

- und die eingebauten Teile mit dem Gebäude fest verbunden werden.

3. Die Mängelansprüche des Auftraggebers verjähren gemäß § 634 a Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 309 Nr. 8 b ff. BGB in einem Jahr ab Abnahme des Abschluss eines Werkvertrages für Reparatur-, Ausbesserung-, Instandhaltungs-, Einbau-, Erneuerungs- oder Umbauarbeiten an einem bereits errichteten Bauwerk, wenn die Arbeiten nach Art und Umfang keine wesentliche Bedeutung für die Konstruktion, Bestand, Erhaltung und Benutzbarkeit des Gebäudes haben. Die einjährige Frist für Mängelansprüche gilt nicht, soweit das Gesetz eine längere Verjährungsfirst zwingend vorsieht, wie z. B.

- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels (§634 a Abs. 3 BGB),

- bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder

- bei werkvertraglicher Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung des Unternehmers, seines gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen

- sowie bei Haftung für sonstige Schäden durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung der ARNOLD GebäudeTechnik GmbH.

4. Von der Mängelbeseitigungspflicht sind Mängel ausgeschlossen, die nach Abnahme durch schuldhaft fehlerhafte Bedienung oder gewaltsame Einwirkung des Auftraggebers oder Dritter oder durch normale/n bestimmungsgemäße/n Abnutzung/Verschleiß (z. B. bei Dichtungen) entstanden sind.

5. Kommt die ARNOLD GebäudeTechnik GmbH einer Aufforderung des Verbrauchers zur Mängelbeseitigung nach und

a) gewährt der Verbraucher den Zugang zum Objekt zum vereinbarten Zeitpunkt schuldhaft nicht oder

b) liegt ein Mangel am Werk objektiv nicht vor und hat der Auftraggeber diesbezüglich schuldhaft gehandelt, hat der Auftraggeber die Aufwendungen der ARNOLD GebäudeTechnik GmbH zu ersetzen. Mangels Vereinbarung einer Vergütung geltend die ortsüblichen Sätze.

VII. Ausschluss der Sachmängelhaftung für bauseits gelieferte Materialen

Der Unternehmer übernimmt keine Sachmängelhaftung für die vom Auftraggeber bauseits gelieferten oder zur Verfügung gestellten Materialen.

VIII. Versuchte Instandsetzung

Wird die ARNOLD GebäudeTechnik GmbH mit der Instandsetzung eines Objektes beauftragt (Reparaturauftrag) und kann das Objekt nicht instand gesetzt werden, weil

a) der Auftraggeber den Zugang zum Objekt zum vereinbarten Zeitpunkt schuldhaft nicht gewährt oder

b) der Fehler/Mangel trotz Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik nicht gefunden oder nach Rücksprache mit dem Auftraggeber nicht wirtschaftlich sinnvoll beseitigt werden kann, ist der Auftraggeber verpflichtet, die entstandenen Aufwendungen der ARNOLD GebäudeTechnik GmbH zu ersetzen, sofern nicht die Undurchführbarkeit der Reparatur in den Verantwortungs- oder Risikobereich der ARNOLD GebäudeTechnik GmbH  fällt.

IV. Eigentumsvorbehalt

Soweit kein Eigentumsverlust gemäß §§ 946 ff. BGB vorliegt, behält sich die ARNOLD GebäudeTechnik GmbH das Eigentum und das Verfügungsrecht an den Liefergegenständen bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus dem Vertrag vor.